Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern (“V-AGB”)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (V-AGB) enthalten zugleich Informationen zu den Rechten bei E-Commerce.
Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern (“V-AGB”)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (V-AGB) enthalten zugleich Informationen zu den Rechten bei E-Commerce.
1. Geltungsbereich und Rechtswahl
(1) Für alle Lieferungen der Dr. Niedermaier Pharma Switzerland AG an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde ist Verbraucher, soweit ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abgeschlossen wird, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Es gelten ausschliesslich diese V-AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sowie materielles und formelles Schweizerisches Recht, insbesondere die Bestimmungen des Bundesgesetzes über das schweizerische Obligationenrecht (OR). Das Übereinkommen der Vereinten Nationen betreffend Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener-Kaufrecht) gilt nicht.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt mit der Dr. Niedermaier Pharma Switzerland AG, Böhleli 7, CH-9050 Appenzell, Schweiz (CHE-113.470.663) zustande (nachfolgend: DNP). Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie DNP werktags von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr unter der Telefonnummer +41 (0)71 788 60 30 sowie per E-Mail unter mailto:contact@drniedermaier.com.
3. Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten “solange der Vorrat reicht”, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten.
(2) Angebot zum Vertragsabschluss ist die Bestellung des Kunden entweder fernmündlich, in Textform (Brief, E-Mail, Fax) oder im Web-Shop, welche DNP durch das Absenden der Ware oder einer Auftragsbestätigung annimmt.
(3) Im Web-Shop der DNP muss der Kunde sich zunächst unter Angabe aller für die Vertragsabwicklung nötigen Daten anmelden. Dann kann er durch Anklicken des Buttons “in den Warenkorb” bestimmte Waren für die spätere Bestellung auswählen und die Eingabe bei Bedarf durch Anklicken der verschiedenen Buttons auf der Seite “Warenkorb” korrigieren. Mit einem Klick auf den Button “Zur Kasse” gelangt der Kunde auf die abschliessende Bestellübersicht. Hier kann der Kunde die Zahlungsart ändern, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzbestimmungen einsehen und akzeptieren, und die gesamte Bestellung nochmals einsehen und korrigieren. Mit dem abschliessenden Anklicken des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die von DNP automatisiert verschickte Zugangsbestätigung ist keine verbindliche Annahme der Bestellung, sondern dient nur der Kundeninformation.
(4) DNP nimmt das Kundenangebot durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der Ware an. Erst zu diesem Zeitpunkt ist ein wirksamer Vertrag zustande gekommen.
4. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von DNP.
5. Preise / Versandkosten
(1) Preisangaben von DNP sind in Schweizer Franken (CHF) und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Euro (EUR) Preise werden über einen internen Währungskurs berechnet.
(2) Bis auf weiteres kann DNP über den Webshop nur Bestellungen annehmen, wenn die Lieferung der Ware innerhalb des EU-Raums – ausser Deutschland und Österreich – erfolgt. Ab einem Bestellwert von 100,00 CHF erfolgt die Lieferung der Ware versandkostenfrei. Der Euro-Bestellwert wird wiederum über den internen Währungskurs berechnet. Ansonsten sind die jeweiligen Versandkosten im Warenkorb angeführt.
6. Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse, Sofortüberweisung oder per Kreditkarte, vornehmen.
(2) Alternativ dazu kann der Kunde der Dr. Niedermaier Pharma Switzerland AG ein SEPA-Basis-Mandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 10 Tage nach Rechnungsdatum mit einem Skonto von 3% auf alle rabattfähigen Beträge. Die Frist für die Vorabankündigung (Prenotification) wird auf 7 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die Dr. Niedermaier Pharma Switzerland AG verursacht wurde.
(3) DNP kann ohne Angabe von Gründen für einzelne Kunden und Verträge Vorkasse verlangen. Der Rechnungsbetrag reduziert sich dann um 2% Skonto.
(4) Der Kunde kann sich über die jeweiligen Zahlungsoptionen zusammen mit etwaigen Lieferbeschränkungen bereits vor Beginn des Bestellvorgangs unter “Liefer- und Zahlungsbedingungen” informieren.
(5) Der vereinbarte Gesamtpreis ist bei Lieferung ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn die Bezahlungen nicht innerhalb von 10 Kalendertagen ab Erhalt der Ware erfolgt. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu zahlen. Der Kunde wird auf diese Folgen des Zahlungsverzugs ausdrücklich auf der Rechnung hingewiesen.
(6) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schliesst die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch DNP nicht aus.
(7) Forderungen gegen DNP darf der Kunde nur verrechnen, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis wie die Forderung von DNP beruht.
7. Lieferung / Warenverfügbarkeit
(1) Sowohl bei vorrätiger, als auch bei nicht vorrätiger Ware wird bereits vor Beginn des Bestellvorgangs bei dem jeweiligen Produkt der entsprechende Liefertermin angegeben. Bei nicht vorrätigen Produkten wird die Bestellfunktion vorübergehend entfernt, solange der Termin der Nachlieferung noch nicht feststeht.
(2) Ist ein Liefertermin bestimmt worden, und kann dieser von DNP aufgrund von unvorhergesehenen Ereignissen dennoch nicht eingehalten werden, so wird der Kunde
unverzüglich darüber informiert. In diesem Fall ist DNP berechtigt, Liefertermine um die Dauer der Behinderung angemessen zu verschieben, längstens jedoch für eine Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Ein Verzug der DNP tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist durch den Kunden ein.
(3) Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall DNP berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zurückerstattet.
(4) Etwaige Lieferbeschränkungen können von dem Kunden unter “Liefer- und Zahlungsbedingungen” bereits vor Beginn des Bestellvorgangs eingesehen werden.
8. Widerrufsrecht
(1) Verbraucher (vgl. oben, Ziffer 1, Absatz 1) haben ein Widerrufsrecht. Bei Ausübung des Widerrufsrechts werden dem Kunden die Kosten für die Hinsendung der Ware sowie der gegebenenfalls bereits entrichtete Kaufpreis erstattet.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht des Kunden
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dr. Niedermaier Pharma Switzerland AG, Böhleli 7, CH-9050 Appenzell, Schweiz (CHE-113.470.663) Telefonnummer +41 (0)71 788 60 30 sowie per E-Mail unter contact@drniedermaier.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können da- für das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei (a) Verträgen zur Lieferung von Waren, die nichtvorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher massgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, (b) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, (c) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Das Muster-Widerrufsformular (siehe Widerrufsbelehrung) wird dem Kunden am Ende der V-AGB zur Verfügung gestellt. Es kann aber auch auf der Website www.regulat-direct.com unter “Muster-Widerrufsformular” abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.
9. Rücksendekosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht (siehe Widerrufsbelehrung) Gebrauch, so hat er die regelmässigen Kosten für die Rücksendung der Waren zu tragen.
10. Untersuchungspflicht / Rügeobliegenheit / Sachmängelgewährleistung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort nach Empfang zu prüfen. Offene Sachmängel sind spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware in Textform (E-Mail, Brief, Fax) der DNP unter der genannten Adresse anzuzeigen (vgl. oben, Ziffer 2.). Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(2) Eine Garantie besteht bei den von der DNP gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben wurde.
(3) Im Übrigen ist die Sachgewährleistung im Rahmen des gesetzlich Möglichen und Zulässigen wegbedungen.
11. Haftungsbegrenzung / Abtretungsausschluss
(1) Die Haftung von DNP sowie Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind im Rahmen des gesetzlich Möglichen und Zulässigen ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der grobfahrlässigen oder absichtlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
von DNP bzw. ihrer gesetzlichen Vertreter beruhen.
(2) Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche Vertragspflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet DNP nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die Einschränkung des Abs. 1 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der DNP, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produktehaftpflichtgesetzes (PrHG) bleiben unberührt.
(6) Ansprüche des Kunden gegen DNP aus oder in Zusammenhang mit einem Vertrag sind nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung von DNP abtretbar und / oder verpfändbar.
12. Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) DNP erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die Vorschriften des Schweizerischen Datenschutzgesetzes. Ohne die Einwilligung des Kunden wird DNP Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird DNP Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website www.regulat-direct.com jederzeit über den Button “Datenschutz” in druckbarer Form abrufbar ist.
13. Speicherung, Vertragstext und Sprachwahl
(1) Der Kunde kann den Vertragstext bei Abgabe seiner Bestellung speichern bzw. ausdrucken, indem er in seinem Browser den Menüpunkt “Datei” und dann die Funktion “speichern unter” bzw. “drucken” anklickt.
(2) Die V-AGB kann der Kunde ausdrucken bzw. speichern, indem er auf der letzten Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link V-AGB anklickt und dann den Button “Seite drucken” bzw. den Link “speichern” betätigt.
(3) Der Vertragstext wird von DNP gespeichert und kann dem Kunden auf Wunsch über E-Mail kostenlos übermittelt werden.
(4) Unabhängig davon werden dem Kunden aber auch in der Bestätigungs-E-Mail sowohl der Vertragsinhalt als auch die zum Vertragszeitpunkt gültigen V-AGB zur Verfügung gestellt.
(5) Vertragssprache ist Deutsch.
14. Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
(1)Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen einer Gerichtsstandvereinbarung entgegenstehen, vereinbaren die Parteien 9050 Appenzell, Schweiz als ausschliesslichen Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Verhältnis zwischen dem Kunden und DNP. DNP ist auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitz zu belangen.
(2) Sollten einzelne der obigen Bestimmungen der vorliegenden V-AGB ungültig sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Teile der Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Die ausfallende Bestimmung soll als ersetzt gelten durch eine andere Bestimmung, welche den ursprünglich angestrebten Zweck in gesetzeskonformer Art möglichst weitgehend verwirklicht.
Dr. Niedermaier Pharma Switzerland AG, Stand 2023